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Landesbeamtenversorgungsgesetz Sachsen-Anhalt (LBeamtVG LSA) - Übersicht -
vom 13. Juni 2018, zuletzt mehrfach geändert, § 4a und Anlage eingefügt, § 41 neu gefasst durch Artikel 3 des Gesetzes vom 7. Dezember 2022 (GVBl. LSA S. 354, 355).
Inhaltsübersicht
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich, Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe
§ 5 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge
§ 7 Rückforderung von Versorgungsbezügen
Kapitel 2
Ruhegehalt, Unterhaltsbeitrag und Ausgleichsbetrag
§ 10 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
§ 11 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
§ 12 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
§ 13 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
§ 14 Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
§ 15 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
§ 18 Zeiten vor dem 3. Oktober 1990
§ 19 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
§ 21 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
§ 22 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamtinnen und entlassene Beamte
§ 22a Ausgleichsbetrag nach Wechsel in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union
§ 23 Beamtenverhältnisse auf Probe in leitender Funktion
Kapitel 3
Hinterbliebenenversorgung und Bezüge bei Verschollenheit
§ 25 Bezüge für den Sterbemonat
§ 28 Höhe des Witwen- oder Witwergeldes
§ 29 Witwen- oder Witwerabfindung
§ 32 Zusammentreffen von Witwen- oder Witwergeld und Waisengeld
§ 34 Entstehen des Anspruchs auf Hinterbliebenenversorgung
§ 35 Erlöschen der Witwen-, Witwer- und Waisenversorgung
§ 36 Zahlung der Bezüge bei Verschollenheit
Kapitel 4
Unfallfürsorge
§ 40 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
§ 41 Heilverfahren und Pflegekosten
§ 44 Erhöhtes Unfallruhegehalt
§ 46 Unfallunterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
§ 48 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
§ 49 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
§ 50 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
§ 51 Höchstgrenzen der Hinterbliebenenversorgung
§ 52 Einmalige Unfallentschädigung
§ 53 Schadensausgleich in besonderen Fällen
§ 54 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
§ 55 Meldung und Untersuchungsverfahren
§ 56 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
Kapitel 5
Übergangsgeld und jährliche Sonderzahlung
§ 58 Übergangsgeld für entlassene politische Beamtinnen und entlassene politische Beamte
§ 59 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen
Kapitel 6
Familien-, kinder- und pflegebezogene Leistungen
§ 61 Familienzuschlag und Ausgleichsbetrag
§ 63 Kindererziehungsergänzungszuschlag
§ 64 Kinderzuschlag zum Witwen- oder Witwergeld
§ 65 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
§ 66 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
Kapitel 7
Ruhens- und Kürzungsvorschriften
§ 67 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen
§ 68 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
§ 69 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
§ 72 Kürzung der Versorgungsbezüge nach der Ehescheidung
§ 73 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
Kapitel 8
Sondervorschriften
§ 74 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
§ 75 Ruhen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
§ 76 Ausschluss von Hinterbliebenenversorgung
§ 77 Entzug von Hinterbliebenenversorgung
Kapitel 9
Versorgung besonderer Beamtengruppen
§ 78 Beamtinnen auf Zeit und Beamte auf Zeit
§ 80 Ruhegehaltfähigkeit der Vergütung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher
§ 81 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte
§ 82 Entpflichtete Professorinnen und entpflichtete Professoren
Kapitel 10
Übergangsbestimmungen
§ 84 Bestimmungen für Beamtinnen und Beamte aus dem früheren Bundesgebiet
Kapitel 11
Schlussvorschriften
§ 87 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
§ 88 Bezüge-Zuständigkeitsverordnung
§ 89 Aufgabenübertragung an die Unfallkasse Sachsen-Anhalt
Anlage (zu § 42 Abs. 3 Satz 1)
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Red 20231010